Die «Hartz-IV»-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig und müssen neu berechnet werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Die Leistungen seien nicht korrekt ermittelt worden. Die gesetzlichen Vorschriften genügten daher nicht dem Grundrecht auf Gewährleistung Weiterlesen »

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Verschiebung der Kürzung der Solarförderung verständigt. Wie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag in Berlin mitteilte, haben sich die Fraktionschefs am Morgen geeinigt, die Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Dächern erst zum Weiterlesen »

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am Mittwoch (10. Februar, 10.00 Uhr) erneut mit der Verfassungsmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes. Der Zweite Senat verhandelt über eine Normenkontrollklage der Bundesländer Bayern und Hessen gegen mehrere Regelungen des seit 2005 geltenden Gesetzes. Im Mittelpunkt dürften  Weiterlesen »

Der Schauspieler Winfried Glatzeder gibt bei den diesjährigen Jedermann-Festspielen in Berlin erneut die Titelrolle. Das teilte Festspiel-Initiatorin und Regisseurin Brigitte Grothum am Dienstag in Berlin mit. Glatzeder («Die Legende von Paul und Paula») hatte bereits 2008 den Jedermann im Berliner Weiterlesen »

Peter Maffay hat in den deutschen Albumcharts einen neuen Rekord aufgestellt. Mit seiner Best-Of-Platte «Tattoos» stieg der Musiker auf Platz eins in die Charts ein und belegte dadurch bereits zum 14. Mal die Spitze, wie Media Control am Dienstag in Weiterlesen »

Der US-Autohersteller General Motors (GM) hat zur Sanierung seiner Konzerntochter Opel einen Antrag auf Staatshilfen über 1,5 Milliarden Euro bei der Bundesregierung gestellt. Dies bestätigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Dienstag in Berlin. Der Antrag auf Staatshilfe beinhalte einen  Weiterlesen »

Bei einem Lawinenunglück in Afghanistan sind mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen. Wie der Polizeichef der Provinz Parwan mitteilte, verschütteten die Schneemassen am Montagabend zahllose Autos am 3.800 Meter hoch gelegenen Salang-Pass. Die ganze Nacht über waren Rettungskräfte im Einsatz, um die Lawinenopfer zu Weiterlesen »

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert nach dem Verfassungsgerichtsurteil eine rasche Anhebung der «Hartz IV»-Sätze. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach plädierte am Dienstag für die Einsetzung einer unabhängigen Kommission, um Empfehlungen abzugeben. Die Entscheidung dürften «nicht wie bisher Ministerialbürokraten hinter verschlossenen Türen» Weiterlesen »