Pleitgen warnt vor Absage der Loveparade in Duisburg

Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Ruhr.2010 GmbH, Fritz Pleitgen, warnt vor einer Absage der Techno-Party Loveparade in Duisburg. Das Beispiel Duisburg zeige, wie sehr die Auswirkungen der Finanzkrise den Städten der Region zu schaffen machten, sagte er am Dienstag in Essen. «Hier müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um dieses Weiterlesen »

Karlsruhe erklärt «Hartz-IV»-Sätze für verfassungswidrig

Die «Hartz-IV»-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig und müssen neu berechnet werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Die Leistungen seien nicht korrekt ermittelt worden. Die gesetzlichen Vorschriften genügten daher nicht dem Grundrecht auf Gewährleistung Weiterlesen »

Koalition will Kürzung der Solarförderung verschieben

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Verschiebung der Kürzung der Solarförderung verständigt. Wie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag in Berlin mitteilte, haben sich die Fraktionschefs am Morgen geeinigt, die Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Dächern erst zum Weiterlesen »

Karlsruhe befasst sich erneut mit Luftsicherheitsgesetz

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am Mittwoch (10. Februar, 10.00 Uhr) erneut mit der Verfassungsmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes. Der Zweite Senat verhandelt über eine Normenkontrollklage der Bundesländer Bayern und Hessen gegen mehrere Regelungen des seit 2005 geltenden Gesetzes. Im Mittelpunkt dürften  Weiterlesen »

Winfried Glatzeder gibt wieder den Jedermann

Der Schauspieler Winfried Glatzeder gibt bei den diesjährigen Jedermann-Festspielen in Berlin erneut die Titelrolle. Das teilte Festspiel-Initiatorin und Regisseurin Brigitte Grothum am Dienstag in Berlin mit. Glatzeder («Die Legende von Paul und Paula») hatte bereits 2008 den Jedermann im Berliner Weiterlesen »

«Ein beispielloser Rekord in der Geschichte der Top 100»

Peter Maffay hat in den deutschen Albumcharts einen neuen Rekord aufgestellt. Mit seiner Best-Of-Platte «Tattoos» stieg der Musiker auf Platz eins in die Charts ein und belegte dadurch bereits zum 14. Mal die Spitze, wie Media Control am Dienstag in Weiterlesen »

Brüderle: Opel hat 1,5 Milliarden Euro Staatshilfe beantragt

Der US-Autohersteller General Motors (GM) hat zur Sanierung seiner Konzerntochter Opel einen Antrag auf Staatshilfen über 1,5 Milliarden Euro bei der Bundesregierung gestellt. Dies bestätigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Dienstag in Berlin. Der Antrag auf Staatshilfe beinhalte einen  Weiterlesen »

Bei einem Lawinenunglück in Afghanistan sind mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen. Wie der Polizeichef der Provinz Parwan mitteilte, verschütteten die Schneemassen am Montagabend zahllose Autos am 3.800 Meter hoch gelegenen Salang-Pass. Die ganze Nacht über waren Rettungskräfte im Einsatz, um die Lawinenopfer zu Weiterlesen »

DGB fordert unabhängige Kommission für rasche «Hartz IV»-Anhebung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert nach dem Verfassungsgerichtsurteil eine rasche Anhebung der «Hartz IV»-Sätze. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach plädierte am Dienstag für die Einsetzung einer unabhängigen Kommission, um Empfehlungen abzugeben. Die Entscheidung dürften «nicht wie bisher Ministerialbürokraten hinter verschlossenen Türen» Weiterlesen »

 

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