Grüne Jugend fordert Aufbruchsignal von Bundespartei

Die Grüne Jugend fordert ein Aufbruchsignal vom Bundesparteitag der Grünen am Wochenende in Rostock. Die Grünen müssten nun in «vier Jahre richtige Oppositionsarbeit» einsteigen und eigene Konzepte vorlegen, anstatt immer nur die Bundesregierung zu kritisieren, sagte der Sprecher der Grünen Jugend, Max Löffler, im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. «Opposition ist mehr, als nur zu sagen, was an den anderen schlecht ist», sagte er. Die Grünen müssten sich deshalb «auch mit der eigenen Ausrichtung beschäftigen».

Die Grünen wollen am Samstag und Sonntag in Rostock ihren Fahrplan für die Oppositionszeit festlegen. Löffler verlangte ein deutliches Signal für eine Weiterentwicklung der Partei. Die Grünen dürften nicht den Eindruck erwecken, «dass sie eine inhaltliche und personelle Erneuerung nicht nötig haben». In der Sozialpolitik etwa hätten die Grünen «manche Debatte verschleppt» und kein klares Profil. Wer Wähler aus dem SPD-Lager gewinnen wolle, müsse dieses Thema nach vorne rücken. Auch in der Steuerpolitik gebe es zwar einige Einzelvorschläge der Grünen, aber kein Gesamtkonzept. Dabei sei es gerade in einer Opposition gegen Union und FDP wichtig, das Thema zu besetzen.

Löffler mahnte, auch die Forderung nach einer personellen Erneuerung müsse auf dem Parteitag ernst genommen werden. Die Konzepte der Partei müssten glaubwürdig verkörpert werden.

Kontroversen werden in Rostock zum künftigen Kurs der Grünen in der Koalitionsfrage erwartet. Aus dem Realo-Flügel der Partei kommt die Forderung, die Grünen müssten sich für Bündnisse nach allen Seiten öffnen – auch Richtung Union und FDP. Löffler mahnte, es wäre «fatal», wenn von dem Parteitag ein Signal ausginge, als wollten die Grünen um jeden Preis regieren. Eine Grundhaltung der «Offenheit und Eigenständigkeit» sei richtig, «aber dann ist es umso wichtiger, dass man sich inhaltlich eindeutig aufstellt».

na/ddp

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