Grüne Jugend fordert grundlegende Erneuerung der Bundespartei

Die Grüne Jugend fordert eine grundlegende Erneuerung ihrer Bundespartei. Ein großer Teil der Grünen-Bundestagsfraktion sei «in der Oppositionsrolle nie richtig angekommen» und habe in den vergangenen Jahren zu oft «staatstragende Regierungsfraktion» gespielt, sagte der Sprecher der Grünen Jugend, Max Löffler, im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. Das müsse sich ändern.

Löffler verlangte einen «inhaltlichen Aufbruch». Die Grünen müssten wieder zur «Konzeptpartei» werden und grundsätzliche Gegenentwürfe liefern, anstatt immer nur Details an Vorschlägen der Regierungsseite zu kritisieren. In der steuerpolitischen Debatte etwa spielten die Grünen kaum eine Rolle, auch fehle ein klares sozialpolitisches Profil.

Ebenso nötig sei eine personelle Erneuerung, mahnte Löffler. Nach der rot-grünen Regierungszeit habe sich die damalige Spitzenmannschaft auf die Führungsposten in Partei und Fraktion verteilt. Ein inhaltlicher Aufbruch nach der Regierungszeit lasse sich so nicht verkörpern.

In der Koalitionsdebatte mahnte Löffler zu Vorsicht. Die Grünen bekämen «medial und in der Bevölkerung» ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn sie in jedem Bundesland andere Koalitionen eingingen, ohne dies ausreichend mit landesspezifischen Umständen und inhaltlichen Argumenten begründen zu können. Die Grüne Jugend hatte das Votum für eine schwarz-gelb-grüne Koalition im Saarland scharf kritisiert. Entscheidend sei es, die Inhalte nach vorne zu stellen, sagte Löffler. Ansonsten liefen die Grünen Gefahr, «beliebig» zu wirken.

Für den Bundesparteitag der Grünen am 24. und 25. Oktober in Rostock hat der Parteivorstand einen Leitantrag zum Kurs für die kommenden vier Jahre vorgelegt. Die Grünen-Spitze betont darin die eigenständige Rolle der Partei und schließt auf Bundesebene – anders als zuvor – keine Koalitionsoption aus. Hervorgehoben wird zugleich die Nähe zur SPD und die Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses für 2013. Auch eine Stärkung neuer Köpfe innerhalb der Partei wird darin als Ziel ausgegeben.

Löffler sagte, der «Gesamttenor» des Papiers stimme. Ein inhaltlicher Neuanfang stehe in wichtigen Bereichen aber noch aus. Auch dem Bekenntnis zu einem personellen Wechsel müssten erst noch Taten folgen. Die Grüne Jugend diskutiert von Freitag bis Sonntag auf einem Bundeskongress in Weimar über den zukünftigen Kurs der Grünen.

na/ddp

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