IG Metall will vorgezogene Tarifverhandlungen


04. Februar 2010

IG Metall will vorgezogene TarifverhandlungenDie Tarifverhandlungen in der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie werden wahrscheinlich vorgezogen. Die Große Tarifkommission der IG Metall beschloss am Donnerstag in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart einstimmig, dem Vorstand rasche Verhandlungen zu empfehlen. Grundlage sei der gute Stand bei den Sondierungsgesprächen mit den Arbeitgebern, sagte IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann. Wenn der Vorstand der Gewerkschaft am kommenden Dienstag zustimme, sollten «unmittelbar» Verhandlungstermine vereinbart werden. Der Arbeitgeberverband Südwestmetall begrüßte den Vorstoß. Baden-Württemberg ist traditioneller Pilotbezirk der Branche.

Die IG Metall will bei der Beschäftigungssicherung «Lösungen finden, die bis mindestens Mitte 2012 tragen». Hofmann betonte, es gebe nach den Sondierungsgesprächen bereits «einige Klarheit». So sollen die Regelungen zur Kurzarbeit fortgeschrieben werden. Kurzarbeit sei das primäre Instrument der Beschäftigungssicherung. Dazu sei es aber nötig, dass die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld weiter verlängere. Die Branche brauche eine «schnelle» und «klare Aussage». Für den Fall, dass sich die Gesetzeslage nach Abschluss des Tarifvertrags ändert, will die Gewerkschaft eine «Exitklausel» verabschieden, nach der ein Ausstieg aus den Vereinbarungen möglich ist.

Zusätzlich ist dem IG-Metall-Bezirksleiter zufolge ein «neuer Baustein» unter dem Titel «tarifliche Kurzarbeit» geplant. Dabei soll Mitarbeitern bei einer Absenkung der Arbeitszeit auf 28 Stunden ein Teillohnausgleich gezahlt werden. Dies soll in den Fällen anwendbar sein, in denen keine Kurzarbeit möglich ist, etwa weil die Bezugsdauer von 24 Monaten erreicht ist oder weil die konjunkturellen Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind. Weiterhin sollen auch die Voraussetzungen für die Übernahme von Lehrlingen verbessert werden.

Die Gewerkschaft will zudem mehr Geld aushandeln. Die Beschäftigten hätten in den vergangenen Monaten eine »massive Belastung« hinnehmen müssen, sagte Hofmann. Dabei strebe die IG Metall eine »sehr kurze Laufzeit« an. Die Gewerkschaft wolle »auf Sicht fahren«. Denkbar sei auch eine Einmalzahlung. Ziel sei es auch, über die Entgelte einen sozialen Ausgleich zu erreichen, also »für jeden den gleichen Betrag« zu fordern.

Da innerhalb der Friedenspflicht verhandelt werden soll, ist laut Hofmann eine einvernehmliche Lösung mit den Arbeitgebern notwendig. Mit Blick auf das Vorziehen der Verhandlungen sagte Hofmann: »Außergewöhnliche Zeiten verlangen außergewöhnliche Maßnahmen.« Die Tiefe der Krise sei »einmalig«.

Südwestmetall-Chef Rainer Dulger betonte, die Arbeitgeber wollten Beschäftigungssicherung und Entgeltregelungen nur im Gesamtpaket verhandeln. Er sei «verhalten zuversichtlich», dass dies gelinge. Südwestmetall wolle am kommenden Mittwoch über vorgezogene Verhandlungen entscheiden.

Die Branche zählt im Südwesten 740 000 Beschäftigte. Nach jüngsten Zahlen waren im Oktober 240 000 von ihnen in Kurzarbeit und nach Schätzungen der IG Metall weitere 30 000 Beschäftigte in reduzierter Arbeitszeit tätig. Der Gehalts-Tarifvertrag läuft regulär Ende April aus.

na/ddp

 

 

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