3. September 2010
Die Union kann in der Meinungsumfragen wieder leicht an Boden gewinnen. In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend gewinnt CDU/CSU gegenüber dem Vormonat einen Punkt hinzu und erreicht 32 Prozent. Die CDU kommt dabei auf 25,5 Prozent, die CSU auf 6,5 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 30 Prozent. Die FDP kommt unverändert auf 5 Prozent. Die Grünen liegen ebenfalls unverändert bei 17 Prozent. Die Linke erreichen erneut 10 Prozent. Die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist jedoch unverändert hoch. Nur 18 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition zufrieden (+2). 81 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Gelb (-2). (dts Nachrichtenagentur)
na/dts
3. September 2010
Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten um 10 bis 15 Jahre ab. Das ergibt eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend. 59 Prozent sprechen sich demnach gegen den entsprechenden Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. 37 Prozent fänden es hingegen grundsätzlich richtig, wenn die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke um 10 bis 15 Jahre verlängert würden. Unter bestimmten Bedingungen finden sich jedoch Mehrheiten für Laufzeitverlängerungen. 73 Prozent der Deutschen wären mit einer Verlängerung der Laufzeit einverstanden, “wenn ein wesentlicher Teil der zusätzlichen Gewinne der Stromkonzerne für den Ausbau erneuerbarer Energien eingesetzt wird”. 25 Prozent wären auch in diesem Fall nicht damit einverstanden. 59 Prozent wären mit einer Verlängerung der Laufzeit einverstanden, “wenn es dadurch mehr Arbeitsplätze in Deutschland geben würde”. 39 Prozent würden eine Laufzeitverlängerung auch in diesem Fall ablehnen. 57 Prozent wären mit einer Verlängerung der Laufzeit einverstanden, “wenn dadurch die Strompreise sinken”. 42 Prozent wären auch dann damit nicht einverstanden. (dts Nachrichtenagentur)
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dts Nachrichtenagentur
3. September 2010
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) macht für Missstände in Pflegeheimen vor allem deren Leiter verantwortlich. Im Gespräch mit den Zeitungen der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” kündigte sie an, die Leiter schlecht geführter Häuser zur Fortbildung zu verpflichten. Steffens kritisiert “eine Riesenspanne von sehr guten bis hin zu katastrophal schlechten Einrichtungen” in NRW. Das sei zuallererst ein Führungsproblem. Es kämen “immer mehr reine Kaufleute ohne Empathie für die zu pflegenden Menschen und die Beschäftigten in Leitungspositionen.” Deshalb wolle sie ein “verpflichtendes Coaching für Führungskräfte einführen”, deren Häuser gravierende Mängel aufweisen. Um die “dramatische Pflegemisere” zu bekämpfen, möchte Steffens zudem für mehr Ausbildungsplätze sorgen. Dafür lässt sie prüfen, ob alle Träger, insbesondere auch die ambulanten, wieder zu einer Ausbildungsumlage verpflichtet werden können. Vor allem ambulante Dienste bildeten derzeit kaum aus, weil sie die Kosten scheuen. Das will Steffens ändern: “Wenn alle Träger die Umlage zahlen müssten, hätten sie auch wieder ein Eigeninteresse daran, selbst auszubilden.” 2009 seien von den rund 8.600 geförderten Schulplätzen viele gar nicht besetzt worden, weil die dazu gehörenden Praxisplätze gefehlt hätten. (dts Nachrichtenagentur)
na/dts
3. September 2010
Familienministerin Kristina Schröder hat Nachbesserungen bei der Überprüfung von Heimen und ambulanten Diensten gefordert. Entscheidend beim Pflege-TÜV sei “die Auswahl und die Einheitlichkeit der Vergleichskriterien, damit auch wirklich seriöse Ergebnisse zustande kommen”, sagte Schröder der “Rheinischen Post”. Dazu gebe es sicher noch “Diskussionsbedarf und die Notwendigkeit, Dinge klarer zu definieren”. Nicht nur für ältere Menschen, sondern für jeden, der mit dem Thema Pflege konfrontiert sei, so die Ministerin, sei es “ganz wichtig, dass er nicht nur einen verlässlichen Überblick über die Einrichtungen und Dienste als solches bekommt, sondern auch und vor allem objektive und verlässliche Auskünfte zur Qualität der Einrichtungen.” Denn hier gebe es “nach wie vor zu wenig belastbare Vergleichsmaßstäbe”. (dts Nachrichtenagentur)
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Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
3. September 2010
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sorgt sich um die Folgen der Sarrazin-Debatte. Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin habe der Integrationspolitik in Deutschland “einen Bärendienst erwiesen”, sagte Bosbach der “Rheinischen Post”. Die von Sarrazin angestoßene Diskussion habe “hysterische Züge” angenommen. “Aber gerade beim Thema Integration ist eine differenzierte Debatte unbedingt nötig”, sagte der CDU-Politiker. “Wir haben millionenfache Beispiele für bestens gelungene Integration in Deutschland, auch von Muslimen”, unterstrich Bosbach. Die Bundesbank hat am Donnerstag einstimmig für eine Entlassung des umstrittenen Vorstandsmitglieds Sarrazin votiert. Über die Antrag muss nun Bundespräsident Christian Wulff entscheiden. Sarrazin war vor allem wegen seiner Äußerungen gegenüber Migranten in seinem Buch “Deutschland schafft sich ab” in die Kritik geraten. (dts Nachrichtenagentur)
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Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
3. September 2010
Am Freitag ist es wechselnd bewölkt, besonders nach Osten hin entwickeln sich einzelne Schauer. Im Südwesten und Süden und später auch im gesamten Westen scheint zeitweise die Sonne. Die Höchstwerte liegen zwischen 15 und 20 Grad, am Rhein örtlich bei 22 Grad. Meist weht schwacher Wind aus unterschiedlichen Richtungen, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. In der Nacht zu Sonnabend bleibt es dann bei größtenteils klarem Himmel weitgehend trocken. Die Temperatur sinkt dabei auf 10 bis 5 Grad. (dts Nachrichtenagentur)
na/dts
