Schmidt: Dienstwagennutzung in Spanien war korrekt

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Nutzung ihres Dienstwagens in Spanien als vorschriftsgemäß bezeichnet. Das habe eine Überprüfung des Bundesrechnungshofs ergeben, teilte die Ministerin am Samstag in Berlin mit. Die Ministerin betonte: «Das Ergebnis ist eindeutig: Es ist kein Schaden für die Bundesrepublik Deutschland entstanden. Die Trennung dienstlicher und privater Fahrten ist korrekt erfolgt.»

Die Ministerin bedauerte jedoch, «dass zunächst der Eindruck entstanden ist, die Vorschriften zur Verwendung von Dienstwagen würden nicht korrekt angewendet». Sie verstehe gut, dass dieser Eindruck bei den Bürgern zu Verärgerung und Zweifeln geführt habe. Schmidt fügte hinzu: «Ich werde in Zukunft Urlaub und dienstliche Termine strikt voneinander trennen, damit auch nicht der Anschein entsteht, als würde dienstliche und private Nutzung vermischt.»

na/ddp

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