SPD bei Zuwanderung «am weitesten vorn»

Der neue SPD-Parteivize Olaf Scholz hat der Einschätzung von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) widersprochen, die Sozialdemokraten seien nicht auf der Höhe der Zeit. «Die SPD ist die Partei, die am weitesten vorne ist, wenn es um Zuwanderung und Integration geht», sagte Scholz dem «Hamburger Abendblatt» (Montagausgabe). «Die SPD hat dafür gesorgt, dass sich das Staatsangehörigkeitsrecht und das Zuwanderungsrecht heute international sehen lassen können.»

Schmidt hatte der SPD in der gleichen Zeitung vorgehalten, rückständig zu sein. «Möglicherweise hat die Sozialdemokratie noch nicht in ihrer Breite verstanden, wie sehr sich die Gesellschaft verändert hat», sagte Schmidt. Heute stünden «andere Fragen im Zentrum als die der Arbeiterbewegung». Als Beispiel nannte er die Integration der sieben Millionen Zuwanderer in Deutschland. Schmidt kritisierte: «Es gibt keine politische Partei in Deutschland, die die Integration als zentrales Thema begriffen hat – auch nicht die SPD.»

Scholz betonte, die SPD habe mit der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der neuen Parteiführung «einen Neuanfang gemacht». Auf die Frage, wann die Sozialdemokraten wieder im Bund regieren könnten, antwortete Scholz: «Es wäre überheblich, den Zeitpunkt vorherzusagen. Wir strengen uns an, dass es möglichst schnell geht, aber wir verschaffen uns erst einmal die nötige Kondition für den nächsten langen Lauf. Wir sind sozusagen im Trainingslager.»

na/ddp

Weitere Artikel die Sie auch interessieren könnten:
Zuwanderung aus Deutschland lässt Bayerns Bevölkerung weiter wachsen
Linke schauen nach vorn
Irak: al-Maliki liegt nach ersten Wahlergebnissen in Bagdad vorn
Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch hauchdünn vorn
Helmut Schmidt: Der Westen muss mit afghanischen Stämmen reden
Körting: Ankara erschwert die Integration in Deutschland
Körting: Türkei erschwert die Integration in Deutschland