Steinmeier wirft Union Versagen in der Wirtschaftskrise vor

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wirft der Union Versagen in der Wirtschaftskrise vor. Der Koalitionspartner habe «nicht einen vernünftigen Vorschlag gemacht, den wir in Gesetzesform hätten gießen können», sagte Steinmeier am Dienstag bei der sogenannten Spargelfahrt des Seeheimer Kreises, eines Zusammenschlusses konservativer SPD-Abgeordneter, auf dem Wannsee.

Von CDU und CSU seien lediglich «Genöle, Stänkereien und unterschiedliche Meinungen» zu hören gewesen. Die SPD habe dagegen «Ideen bewiesen, wie wir aus der Krise wieder herauskommen». Maßnahmen wie die Abwrackprämie seien «alles sozialdemokratische Vorschläge gewesen». Der Vizekanzler betonte: «Wir haben uns nicht hängenlassen, trotz der Krise.» Mit Blick auf die Investorensuche für den angeschlagenen Autobauer Opel sagte Steinmeier: «Hätten wir uns nicht eingemischt, würden heute schon an den vier Werkstoren von Opel schwarze Fahnen wehen.»

Für das Ergebnis der Bundestagswahl im September zeigte sich der SPD-Vize zuversichtlich. Die Union sei bereits «nervös» geworden, die SPD dagegen «gut aufgestellt». Steinmeiers Prognose lautete: «Die CDU wird abschmieren an diesem Wahltag.»

Auch der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sagte, seine Partei sei «auf einem guten Weg». Die Sozialdemokraten hätten in den vergangenen Monaten viel erreicht. Müntefering mahnte die Genossen allerdings: «Wer gewinnen will, muss gewinnen wollen.»

na/uk, ddp

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