Merkel fordert Neuauszählung der Stimmen im Iran

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert eine Neuauszählung der Stimmen bei der iranischen Präsidentschaftswahl. «Deutschland steht aufseiten der Menschen im Iran, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen», betonte die Kanzlerin am Sonntag in Berlin. Im Iran gibt es wegen der umstrittenen Wiederwahl von Mahmud Ahmadinedschad seit Tagen wütende Proteste. Die iranische Opposition wirft dem Regime Wahlbetrug vor und fordert Neuwahlen. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, es gab auch Todesopfer.

Merkel appellierte «nachdrücklich» an die Führung in Teheran, friedliche Demonstrationen zuzulassen, keine Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden und inhaftierte Oppositionelle freizulassen. «Auch für den Iran gilt: die allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte müssen voll respektiert werden», betonte die Kanzlerin. Außerdem forderte sie freie Berichterstattung für die Medien.

Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), forderte ein Ende der Gewalt. «Es gibt keine Gründe, mit Gewalt und Terror gegen friedliche Demonstranten auf der Straße vorzugehen», sagte Nooke am Sonntag der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. Zugleich forderte er mehr Unterstützung für die Proteste im Iran. «Ich nehme das, was derzeit in Teheran passiert und auf unabhängigen Internet-Plattformen berichtet wird, sehr ernst», sagte Nooke und betonte, die Bilder seien glaubhaft.

Informationen aus dem Iran werden derzeit vor allem über Internetplattformen und Mobiltelefone weitergegeben. Ausländische Korrespondenten werden bei ihrer Arbeit behindert, so dass sachliche und fundierte Berichte über die aktuelle Lage kaum verbreitet werden können.

na/uk, ddp

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