Zentralrat der Juden besorgt über Antisemitismus in Deutschland

Der Zentralrat der Juden sieht den Antisemitismus in Deutschland auf dem Vormarsch. Zentralrats-Generalsekretär Stephan Kramer sagte der Nachrichtenagentur ddp, der Antisemitismus sei «wieder weit verbreitet in allen Bereichen der deutschen Gesellschaft». Bei dessen Bekämpfung handele es sich «im politischen Bereich meistens eher um eine Pflichtübung» statt um wirkliche Überzeugungsarbeit.

Kramer kritisierte zudem, es sei «ein Armutszeugnis für alle demokratischen Parteien», dass «wieder Nazis in Parlamenten und sogar der Bundesversammlung Einzug gehalten haben». Er fügte hinzu: «Die Frage muss erlaubt sein, ob Deutschland allenfalls als Schönwetterdemokratie taugt. Bisher hat sich niemand gefunden, der eine überzeugende Antwort auf diese Frage geben könnte, um sie zu widerlegen.»

Kramer betonte, eine wichtige Rolle beim Antisemitismus spiele die NPD. Er mahnte: «Obwohl die NPD von einer institutionellen und finanziellen Krise in die nächste trudelt, gibt es keinen Grund zur Entwarnung – im Gegenteil, denn die radikalen Kräfte sind dabei, die Führung im rechten Lager zu übernehmen.» Die Kameradschaftsszene sei bisher viel zu wenig beachtet worden, «weil sich alle auf die sichtbare NPD konzentriert haben und eine Alibi-Debatte nach der anderen geführt wurde und wird». Das beste Beispiel dafür sei «die sinnlose, weil längst wirkungslose Parteiverbotsdebatte».

Wie breit aufgestellt die rechtsradikale Szene schon sei, habe die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) gezeigt. Kramer fügte hinzu: «Zwar ist sie zwischenzeitlich und begrüßenswerter Weise endlich verboten, aber sie hat schon viel zu lange ihr Unwesen getrieben.» Dabei sei deutlich geworden, «wie gezielt die Neo-Nazis mit einer langfristigen Strategie im Bereich der Nachwuchswerbung sehr erfolgreich aktiv sind».

Kramer warnte: «Das Verbot der HDJ bleibt nur eine kosmetische Maßnahme, wenn es nicht endlich gelingt, mehr Aufmerksamkeit auf den Bereich der Jugendarbeit zu lenken und Alternativen anzubieten.» Das zuständige Bundesfamilienministerium enttäusche «hier immer noch auf breiter Front». Kramer kritisierte, die «Liste der Versäumnisse» sei lang. Als Beispiel nannte er unter anderem die «fehlende Jugendarbeit in ländlichen Gebieten».

na/uk, ddp

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